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Wahlkreis 72: Halle (Saale)

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Die Direktkandidaten aus Halle (Saale)

Der ADFC Sachsen-Anhalt hat alle Direktkandidaten der wahrscheinlich in den Bundestag einziehenden Parteien für den Wahlkreis 70: Halle (Saale) zum Interview eingeladen. In Halle (Saale) stellen sich zur Wahl: Christoph Bernstiel (CDU), Karamba Diaby (SPD), Petra Sitte (DIE LINKE), Gritt Michelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Frank Sitta (FDP) und Evelyn Nietsche (AfD)

Christoph Bernstiel (CDU)

– Keine Antwort erhalten –

Karamba Diaby (SPD)
Karamba Diaby stand für ein Interview nicht zur Verfügung und antwortete schriftlich:
„Fahrrad statt dunkle Karosse“, schrieb vor Kurzem der „Deutschlandfunk Kultur“ in einem Interview über mich. Ich fahre gerne Fahrrad, denn es ist eine klimafreundliche und gesunde Alternative. Nicht erst der Dieselskandal hat gezeigt, dass es nicht mehr so weiter gehen. Es gilt, dass der Schutz der Gesundheit der Menschen Vorrang hat. Wer das einsieht, kann nicht anders, als sich stärker für das Verkehrsmittel Fahrrad einzusetzen. Deshalb kämpfe ich dafür, dass die innerörtlichen Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege verbessert und ausgebaut werden.“

Petra Sitte (DIE LINKE)
Petra Sitte stand für ein Interview nicht zur Verfügung und antwortete schriftlich:
Als leidenschaftliche Radlerin (mit über 6000 km im Jahr) sind mir die Ziele Ihres Verbandes wichtig.   In der zu Ende gehenden Wahlperiode haben wir uns stets für eine umfassende Verkehrswende eingesetzt , bei der das Fahrrad eine zentrale Rolle spielt. Geld und Raum müssen zugunsten des Umweltverbundes (Fuß, Rad, ÖPNV) umverteilt werden. Dazu muss der rechtliche Rahmen entsprechend geändert werden und die Mittel für den Radverkehr im Bundeshaushalt erhöht. DIE LINKE hat dazu viele Anträge und Anfragen gestellt, Material publiziert und Aktionen gemacht. Der Kontakt zu Zivilgesellschaft, Verbänden und Aktivist*innen ist uns stets wichtig.   Diesen Einsatz werden wir in der kommenden Wahlperiode unvermindert fortsetzen. Das bedeutet: Wir wollen, dass Verkehrsplanung auf allen Ebenen zur Mobilitäts- und Logistikplanung entwickelt wird. Das Ziel: Mobilität und Versorgung für alle – mit möglichst wenig Verkehr. Dafür muss der Umweltverbund Vorrang gegenüber dem Autoverkehr bekommen. Das Straßenverkehrsrecht muss in diese Richtung grundlegend überarbeitet werden, insbesondere für mehr Sicherheit und größere Attraktivität des Radverkehrs. Kommunen müssen mehr Möglichkeiten haben, eine sinnvolle, gesamtstädtische Verkehrsplanung umzusetzen. Dafür müssen auch auf allen Ebenen kompetente Radverkehrsbeauftragte eingestellt werden, wie es z. B. in Halle auf kommunaler Ebene bereits der Fall ist.   Das bundesweite Radwegenetz muss zügig ausgebaut werden. Zudem soll der Bund einen kommunalen Verkehrswendefonds (1 Milliarde Euro pro Jahr) auflegen, mit dem Umbau-Projekte gefördert werden. Über die Maßnahmen selbst muss vor Ort entschieden werden (z. B. Verkehrsberuhigung, komfortable Netze von breiten, sicheren Radwegen; gute Fahrradabstellanlagen; Fahrradstationen und Leihradsysteme auch für Lastenräder).   DIE LINKE will Forschung und Entwicklung sowie den Ausbau einer alternativen Stadtlogistik fördern und den rechtlichen Rahmen dafür anpassen (Reaktivierung von Güterbahnhöfen, City-Hubs, E-Lastenräder und kleine E-Lkw speziell für Paket- und Lieferdienste, Pflegedienste, Handwerk u. a.).
Ausführlich als konkrete Vorhaben formuliert im Positionspapier
Broschüre der Linken zum Radverkehr
Bundestagswahlprogramm: 
„Die Zukunft für die wir kämpfen!“ S. 84 – 88

Gritt Michelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

– Schriftliche Antwort folgt –
Beschluss der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hochschalten statt ausbremsen – Für eine Aktive Radverkehrspolitik“
Bundestagswahlprogramm: „Zukunft wird aus Mut gemacht.“ S. 56 – 64

Frank Sitta (FDP)

– Keine Antwort erhalten –

Evelyn Nietsche (AfD)

– Keine Antwort erhalten –

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